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   LSG Nordrhein-Westfalen, 07.03.2019 - L 13 SB 340/18   

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https://dejure.org/2019,51555
LSG Nordrhein-Westfalen, 07.03.2019 - L 13 SB 340/18 (https://dejure.org/2019,51555)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 07.03.2019 - L 13 SB 340/18 (https://dejure.org/2019,51555)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 07. März 2019 - L 13 SB 340/18 (https://dejure.org/2019,51555)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    ) bei Taubheit von 100 auf 90

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtmäßigkeit einer Herabsetzung des Grades der Behinderung im Schwerbehindertenrecht; Feststellung des GdB für eine Sprachstörung nach einer in der Kindheit erworbenen beidseitigen Taubheit und Versorgung mit einem Cochlea-Implantat

  • rechtsportal.de

    Rechtmäßigkeit einer Herabsetzung des Grades der Behinderung im Schwerbehindertenrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 11.08.2015 - B 9 SB 2/15 R

    Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - Heilungsbewährung - wesentliche

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 07.03.2019 - L 13 SB 340/18
    Das Sozialgericht hat im Hinblick auf diesen Streitgegenstand die über das Teilanerkenntnis hinausgehende und als reine Anfechtungsklage auszulegende Klage (vgl. BSG, Urteil vom 11.08.2015 - B 9 SB 2/15 R, juris Rn 10) zu Recht abgewiesen, da diese insofern zwar zulässig, aber unbegründet ist.

    Für die Aufhebung für die Zukunft galt auch nicht die Zehn-Jahres-Frist des § 48 Abs. 4 Satz 1 SGB X i.V.m. § 45 Abs. 3 Satz 3 SGB X (vgl. BSG, Urteil vom 11.08.2015 - B 9 SB 2/15 R, juris Rn 17 ff.).

  • BSG, 10.02.1993 - 9a RVs 5/91

    Kein Vertrauensschutz in die unrichtige Feststellung einer Krankheit - Rücknahme

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 07.03.2019 - L 13 SB 340/18
    Es liegt eine wesentliche Änderung der Verhältnisse vor, da der GdB zum maßgeblichen Zeitpunkt der letzten Verwaltungsentscheidung nicht mehr als 90 betrug (vgl. zur Vermutung einer wesentlichen Änderung der Verhältnisse bei aktuell niedrigerem GdB BSG, Urteil vom 10.02.1993 - 9/9a RVs 5/91).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 16.11.2018 - L 13 SB 280/17

    Rechtmäßigkeit der Herabsetzung eines Grades der Behinderung nach dem SGB IX

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 07.03.2019 - L 13 SB 340/18
    Wegen der Rechtmäßigkeit der Aufhebungsentscheidung in zeitlicher Hinsicht nimmt der Senat Bezug auf den Hinweis des Berichterstatters vom 27.12.2018 (vgl. hierzu auch Urteil des Senats vom 16.11.2018 - L 13 SB 280/17).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 31.08.2016 - L 5 SB 103/15
    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 07.03.2019 - L 13 SB 340/18
    Vor diesem Hintergrund kann der Senat einen Widerspruch zwischen dem Beiratsbeschluss vom 6./7.11.2008 und Teil B Nr. 5.1 VMG nicht erkennen und schließt sich hinsichtlich der Bewertung angeborener Taubheit bei Versorgung mit Cochlea-Implantaten dem Urteil des LSG Niedersachsen-Bremen vom 31.08.2016 (L 5 SB 103/15, juris Rn 18) an.
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